Anwendungsbereich

Eine Nutzung dieser von der Organisation für Europäische Integration e.v. und/oder ihrer Tochterorganisation angebotenen Web-Seiten (im folgenden: “ORFEI e.v.-Website”) ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. . Mit Log-in, oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.

ORFEI e.v. ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der ORFEI e.v.-Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt ORFEI e.v. keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der ORFEI e.v.-Website.

Registrierung

Einige Seiten der ORFEI e.v.-Website können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch ORFEI e.v. besteht kein Anspruch. ORFEI e.v. behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. ORFEI e.v. ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer

  • zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
  • gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat,
  • gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung der ORFEI e.v.-Website verstoßen hat oder
  • die ORFEI e.v.-Website über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.

Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen späteren Änderungen diese ORFEI e.v. unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die Emails zugehen, die an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden.

Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation

Die Nutzung der auf der ORFEI e.v.-Website zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentation den früher bereits mit ORFEI e.v. vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen, z.B. beim Download von Software, gehen diesen Bedingungen vor.

Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der Grundlage dieser Benutzungsbedingungen erforderlich ist.

Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen.

Geistiges Eigentum

Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der ORFEI e.v.-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von ORFEI e.v. weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

Pflichten des Nutzers

Der Nutzer darf bei Nutzung der ORFEI e.v.-Website nicht

  • mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
  • gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
  • Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
  • Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
  • Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten “Spam”) oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

ORFEI e.v. darf den Zugang zu der ORFEI e.v.-Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

Hyperlinks

Die ORFEI e.v.-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. ORFEI e.v. übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht ORFEI e.v. sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da ORFEI e.v. die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

Sonstige Haftung, Viren

Die Haftung von ORFEI e.v. für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in dieser Benutzungsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von ORFEI e.v. ausgeschlossen.

Obgleich sich ORFEI e.v. stets bemüht, die ORFEI e.v.-Website virenfrei zu halten, garantiert ORFEI e.v. keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf der ORFEI e.v.-Website für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

Datenschutz

ORFEI e.v. beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der ORFEI e.v.-Website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die ORFEI e.v.-Privacy Policy, die über Hyperlinks auf der ORFEI e.v.-Website und/oder bei www.orfei.eu eingesehen werden kann.

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